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15 - übersicht|
La rebeldía sigue....
- Streiken statt zahlen -
Zugegeben, ein wenig enttäuscht bin ich schon, als ich am Donnerstag
den 23. April den Campus der Universidad Nacional Autónoma de México (UNAM)
betrete: keine studentischen Massen, keine Sprechchöre, keine Spur von
wildgewordenen Meuten, die mit Waffen hantieren, wie sie seit Beginn der
Woche im Fernsehen gezeigt wurden. Die Fernsehbilder über den Studentenstreik
sind so beeindruckend gewesen, daß mich eine Freundin eindringlichst davor
gewarnt hatte, mich diesem „Brandherd” zu nähern (weil ich mich
als Ausländerin nicht mit politischen Agitatoren erwischen lassen sollte).
An diesem sonnigen Tag allerdings gibt es in der mexikanischen Hauptstadt
keinen angenehmeren Ort als die Ciudad Universitaria (CU). Denn hier geschieht
absolut nichts: die Parkplätze sind wie leergefegt, auf der Straße,
die abgelegene Fakultäten mit der Metrostation verbindet, fährt
ab und an ein Radfahrer. Die Wiesen haben sich in Volleyball- und Fußballfelder
verwandelt, und vereinzelt schlendern Paare über das Gelände.
Sogar die Luft scheint hier besser zu sein als im Rest der Stadt. Das
sieht nicht nach Studentenrevolte aus, sondern nach Semesterferien.
Allein rotschwarze Flaggen, Plakate und Spruchbänder mit der Aufschrift:
Para una educación gratuita oder NO CUOTAS,
die über den ganzen Campus verteilt sind und vor allem die verschlossenen
Tore und verbarrikadierten Eingangsbereiche schmücken, rufen ins
Gedächtnis, worum es hier eigentlich geht: die UNAM streikt gegen
die Erhebung von Studiengebühren. In den Eingangsbereichen der Fakultäten
bewachen kleine Gruppen von Studenten die Barrikaden. Als ich Fotos vom
Eingangsbereich der Wirtschaftsfakultät mache, kostet mich das beinahe
meine Kamera. Entschuldige bitte, sagt später ein studentischer
Vertreter, der ungenannt bleiben möchte, nachdem ich ihm glaubhaft
gemacht habe, daß ich die Fotos nur in der Portuñol veröffentlichen
werde: ... wir hatten ein paar Probleme mit dem Innenministerium.
Das nächste Mal zeigst du besser unaufgefordert einen Studentenausweis.
Er selbst könne mir nicht so genau über den Streik und den Stand
der Dinge Auskunft geben, aber in der philosophischen Fakultät gebe
es bestimmt jemand, der besser Bescheid wisse.
Aktive Philosophen
Die Facultad de Filosofía y Letras wirkt nicht so ausgestorben,
wie die übrigen Gebäude. Hier gehen eifrige Streikhelfer ein
und aus. In den Fluren und Sälen werden Spruchbänder gemalt
und die für den Freitag geplante Demonstration vorbereitet. Wer mir
hier Auskünfte geben könne, frage ich. Kurz darauf steht Isabel
Rosario González vor mir, studentische Rätin der Facultad
de Letras. Isabel ist bereits praktizierende Tierärztin und studiert
im Zweitstudium an der UNAM. Während des Interviews wirkt sie abwesend
und ein wenig durcheinander. Seit einer Woche verbringt sie jede freie
Minute in der Uni. Zuerst wurde der Streik in der eigenen Fakultät
vorbereitet, dann mußte anderen Fakultäten geholfen werden,
die selbst nicht genügend Streikaktivisten zusammenbrachten. Sie
sammelt sich und beginnt ihren Vortrag:
Anlaß zu dem Streik und der geplanten Demo sei die neue Gebührenordnung
der UNAM vom 14. März 1999, die gegen die Verfassung verstoße
und nicht sozialverträglich sei. Studenten hätten monatlich
rund 1300 Pesos zur Verfügung, wenn im Jahr 2500 Pesos Studiengebühren
zu zahlen seien, würden viele vom Studium ausgeschlossen werden.
(Der Tageszeitung Reforma zufolge ließ das Rektorat von derart hohen
Gebühren schon im März ab und legte 689 Pesos pro Semester für
Studiengänge in der UNAM fest.) Zumal 80% der Bevölkerung überhaupt
nicht in der Lage wären, Gebühren zu bezahlen. Hinzukämen
exorbitante Gebühren für Nachholklausuren, die für die
Licenciatura bei 3500 Pesos pro Examen lägen. Darüber hätten
die Medien nicht berichtet. Besonders in der Facultad de Letras hätten
sich die Gemüter an den Änderungen im Studienangebot erhitzt:
so sollen die 13 verschiedenen Studiengänge zu dem Studium der Humanidades
zusammengefaßt werden. Auch in der Veterinärmedizin sollte
auf Spezialisierungen verzichtet werden: Die allgemeine Tiermedizin ersetze
die bisherigen drei Fachgebiete. Die Studenten wollten diese Maßnahmen
nicht akzeptieren, weil sie entgegen dem Universitätsgesetz ohne
jede Beteiligung der Mitglieder der Universität beschlossen worden
seien und weil die Erhebung der Studiengebühren gegen die Verfassung
verstoße. Besage doch Artikel 3, Abs.VII : Toda la educación
que el Estado imparta será gratuita. Zudem gehe es hier um
das Prinzip: für die Bildung werde in Mexiko zu wenig ausgegeben,
nur 3.8% des BIPs werde darin investiert. Damit sei nicht einmal das von
der UNO empfohlene Minimum von 8% erfüllt. Stattdessen ziehe es die
Regierung vor, die Versicherung der Bankkredite zu finanzieren oder Firmen
zu subventionieren. Damit seien wir beim Thema. Denn die Erhebung von
Studiengebühren, so betont Isabel mit zunehmendem Pathos in der Stimme,
sei nur ein Schritt zur Privatisierung des Bildungssystems; und wenn eine
öffentliche Uni in Lateinamerika falle, so folgten ihr mit Sicherheit
bald andere. Die Privatisierung schließlich liege im Interesse des
Internationalen Kapitals, das ausgeglichene Haushalte wünsche und
die Regierungen auf den Sparkurs einschwöre. Soviel zum Thema Globalisierung
der Bildungspolitik.
Im Vorfeld hatte man den Rektor der Universität zunächst um
einen offenen Dialog über die Gebühren gebeten. Als dies fehlschlug,
bereitete der Consejo General de Huelga (Streikrat, CGH) für den
15. April eine Urabstimmung über den Streik vor. Die Stimmen wurden
in den Klassenräumen abgegeben und ergaben in der Gesamtheit eine
70prozentige Zustimmung zum Streikvorhaben. In einigen Fakultäten
waren es weniger, in anderen mehr. Zudem fanden Workshops zur Bildungspolitik
und Warnstreiks statt. Am 19. April begann der Streik.
Portuñol: Was sagst Du zu den Vorwürfen der Streikgegner,
daß der Streik den Staat Millionen kosten wird?
Isabel: Das ist totaler Blödsinn. Sie teilen einfach das Jahresbudget
der Uni durch die Tage und glauben so ausrechnen zu können, wieviel
Geld verloren geht. Aber die Uni ist ja keine Produktionsstätte.
So funktioniert das nicht.
Was ist mit dem verlorenen Semester? Davor haben auch viele Studenten
Angst
In unserer Fakultät waren einige nur deswegen gegen den Streik.
Allerdings mußt du bedenken, daß wir im Sommer mehrere Monate
frei haben, da kann man leicht das Versäumte nachholen.
Euch wird auch vorgeworfen, daß ihr einen Streik der Reichen
für ihre Privilegien führt.
Ja, aber das ist Quatsch. Wir müssen doch selbst gar nicht
mehr zahlen. Nur die nachfolgenden Generationen sind betroffen. Uns geht
es um die Studenten, die nach uns kommen. Und die Behauptung des Direktors,
daß nur die zahlen müssen, die auch zahlen können, glaube
ich einfach nicht. Dann wird eben bei der Zulassung nach Zahlungsfähigkeit
aussortiert.
Ist es zu Übergriffen gegenüber den Anführern
des Streiks gekommen?
Ja, letztens wurde ich selbst Opfer eines Einschüchterungsversuches.
Mehrere Sicherheitskräfte der UNAM kamen zusammen auf mich zu und
wollten mich nach Drogen durchsuchen, obwohl keine Frau unter ihnen war.
Ausserdem wurde ich in meinem Wagen auf dem Heimweg von einem Fahrzeug
gerammt, obwohl die Straße ganz frei war. Ich will nichts unterstellen,
aber man wird vorsichtig.
Es wurde euch vorgeworfen, daß Teile der UNAM mit Gewalt
eingenommen wurden.
Nein, das ist falsch. Wir haben nur an anderen Stellen geholfen,
wenn wir darum gebeten wurden. Die Fakultäten, die mitmachen, tun
das freiwillig. Es gibt schließlich auch noch einige, die nicht
wollen. Das müssen wir respektieren. Die Fernsehbilder von den Gewalttätigkeiten,
wenn du mich fragst, waren das Bilder von 68. Hier ist doch alles ruhig,
oder etwa nicht?
Was hältst du denn insgesamt von der Berichterstattung?
Gar nichts. Sie fragen uns meist nicht mal - ich bin noch nie von
nationalen Presseleuten interviewt worden. Sie warten nur auf blutige
Schlagzeilen. Letztens kam einer, der behauptete von Proceso zu kommen.
Aber ausweisen wollte er sich nicht. Da haben wir ihn höflich gebeten
zu gehen, da wir um unsere Sicherheit besorgt waren. Er aber versuchte
zu provozieren, rempelte sogar eine Studentin an. Wir mußten einige
Hitzköpfe unter uns beruhigen, damit sie nicht auf ihn losgingen.
Aber es ging alles gut. Der Typ war sauer, aber wir haben uns nicht provozieren
lassen.
Und die Vorwürfe, daß hier externe Kräfte
ihre Finger im Spiel haben?
Damit meinen sie die Parteien. Ich halte auch nicht viel von den
Parteien. Es gibt in diesem Land genauso wenig eine Opposition wie eine
freie Presse. Wir sind überparteilich und es geht uns nur um das
Recht auf Bildung. Wenn hier eine externe Macht ihre Finger im Spiel hat,
dann der IWF und seine Sparprogramme.
Isabels Angaben waren zum Teil sehr ungenau. Doch sie war so sympathisch
in ihrem Idealismus, daß ich auch für einen Moment an eine
studentische Internationale im Kampf gegen das internationale
Kapital glaubte... In der Einschätzung der Medien zumindest scheint
sie durchaus realistisch zu sein:
Am nächsten Tag, dem 24. April, fand ein großer Demonstrationszug
durch das Zentrum statt, der auf dem Zócalo endete. Nicht nur Studenten,
sondern auch Elternorganisationen fanden sich dort ein, um sich solidarisch
zu erklären. Die Sprecher des CGH mahnten von Beginn an alle Demonstranten
an, sich nicht provozieren zu lassen und friedlich für ihre Rechte
einzustehen. Auch distanzierten sich die Studenten von jeder Parteizugehörigkeit.
Daß die friedlichen Studenten schließlich doch zu Mördern
wurden, verdankten sie der Presse. Während der Demonstration war
es zu einem Unfall gekommen, als ein Mikrobusfahrer eine Demonstrantin
übersah und diese schlicht umfuhr. Die Studentin verstarb noch am
gleichen Abend. Die Überschriften lauteten: Studentenmarsch
fordert Todesopfer und TV Azteca zeigte eine aufgelöste Angehörige
des Opfers, die den mexikanischen Staat aufforderte, dem lebensbedrohlichen
Treiben der Studenten endlich ein Ende zu setzen. Von dem fahrlässigen
Verhalten des Busfahrers war nichts zu lesen.
Seither befindet sich die UNAM weiterhin im Streik, dem sich auch andere
öffentliche Bildungsstätten angeschlossen haben, darunter das
Politécnico und die Universidad Autónoma Metropolitana (UAM).
Ebenso unterstützte die Lehrergewerkschaft CNTE (Coordinadora Nacional
de Trabajadores de la Educación) die Studenten bei Demonstrationen
am 12. und 21. Mai. Diese Demos brachten nach Angaben der Studenten 100.000,
nach behördlichen Angaben 30.000 Menschen auf die Straße. Mittlerweile
setzen sich zumindest die Printmedien differenzierter mit dem Thema auseinander.
Zu Beginn wurden die Studenten der Öffentlichkeit durchweg als Unruhestifter
dargestellt, die in anachronistischer Form alten Besitzständen hinterherweinen.
Die Verfassungsgarantie der kostenlosen Ausbildung sei ein Mythos, so
sagt etwa Alberto Domingo in UNOmásUNO vom 20. April: Die Verfassung
sage ausschließlich, daß die staatliche Bildung kostenlos
sei, aber die UNAM sei autonom und werde daher lediglich bezuschußt,
aber nicht vollfinanziert. Immer wieder werden die globalen Bedingungen
zitiert, die nun mal von jedem Opfer verlangten: die Universität
müsse sich selber tragen, müsse die Studenten auf die neuen
Bedingungen vorbereiten. Der Staat könne nicht für alles sorgen
- kennen wir das nicht?
Der Rektor der UNAM Francisco Barnés de Castro stellte auf stur.
Zunächst organisierte er eine Versammlung des Schweigens,
zu der er konforme Studenten einlud, um gegen den Streik zu protestieren,
der das Prestige der UNAM beschädigen werde. Isabel zufolge, waren
die schweigenden Studenten allesamt herangekarrt worden und kamen von
externen Campus. Laut dem CGH reagierte er mit Repressalien gegen die
Streikenden. So drohte er mit Klagen wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch
und mit Ausschluß aus der Matrikel. Kaum hatten die Studenten die
CU lahmgelegt, verlegte Barnés den Universitätsbetrieb schlichtweg
nach draußen: clases extramuros, um streikende Studenten
zum Streikbruch zu verführen (so sahen es die Streikenden) oder ihnen
die Fortführung des Studiums zu ermöglichen. Doch die Studenten
nahmen die Kriegserklärung an und verhinderten nach und nach auch
die ausgelagerten Aktivitäten. Zuletzt wurden am 22. Mai 26 Streikende
wegen Diebstahls festgenommen, als sie in einem Lager der UNAM offizielle
Formulare und Unterlagen entwendeten, die notwendig für die Durchführung
von ausgelagerten Prüfungen im Colegio de Ciencias y Humanidades
Vallejo waren. Sie wurden jedoch am nächsten Tag bereits wieder entlassen.
Barnés machte aber auch ein erstes Angebot zum Dialog. Mitte Mai
berief er eine Vermittlergruppe von 14 Forschern ein, deren Aufgabe es
ist, die Rahmenbedingungen für Verhandlungen zwischen Studenten und
Rektorat festzulegen. Am 23. Mai willigten die Studenten ein, unter der
Bedingung, daß die ausgelagerten Prüfungen und Aktivitäten
sofort eingestellt würden, und daß die Verhandlungen öffentlich
und mit Medienpräsenz stattfänden. Ob es nun zum Dialog kommt,
war bis zum Redaktionsschluß noch offen.
In der Presse erhält die Studentenbewegung Bewertungen von sehr
gut bis überflüssig. Die einen halten die
Bewegung, die mittlerweile in ganz Mexiko Platz greift und von der EZLN
unterstützt wird, für den Durchbruch der Zivilgesellschaft.
Die anderen halten sie für ein anachronistisches Streben nach althergebrachten
Privilegien. Die Jornada zitiert anerkennend die Triumphgesänge der
Demonstranten: Ni la lluvia, ni el viento detienen al movimiento
und weist auf weitere Studentenstreiks in Argentinien und Kalifornien
hin. Also doch die Internationale?
Lassen wir zum Schluß den Mann mit dem schönsten Pathos zu
Wort kommen, den Mexiko zu bieten hat: Ustedes representan algo
nuevo, aunque nuevo no quiere decir bueno, su movimiento (porque es su
movimiento [el ] de los estudiantes universitarios) trae a todo el México
de abajo un viento fresco y una certeza: la rebeldía sigue, está
ahí, no ha muerto (Mitteilung des Subcomandante Marcos vom
12. Mai 1999, zitiert nach La Jornada, 13.05.1999)
Vanessa Donner

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Heiden am 25.07.99
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