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La rebeldía sigue....

- Streiken statt zahlen -

Zugegeben, ein wenig enttäuscht bin ich schon, als ich am Donnerstag den 23. April den Campus der Universidad Nacional Autónoma de México (UNAM) betrete: keine studentischen Massen, keine Sprechchöre, keine Spur von wildgewordenen Meuten, die mit Waffen hantieren, wie sie seit Beginn der Woche im Fernsehen gezeigt wurden. Die Fernsehbilder über den Studentenstreik sind so beeindruckend gewesen, daß mich eine Freundin eindringlichst davor gewarnt hatte, mich diesem „Brandherd” zu nähern (weil ich mich als Ausländerin nicht mit politischen Agitatoren erwischen lassen sollte).

An diesem sonnigen Tag allerdings gibt es in der mexikanischen Hauptstadt keinen angenehmeren Ort als die Ciudad Universitaria (CU). Denn hier geschieht absolut nichts: die Parkplätze sind wie leergefegt, auf der Straße, die abgelegene Fakultäten mit der Metrostation verbindet, fährt ab und an ein Radfahrer. Die Wiesen haben sich in Volleyball- und Fußballfelder verwandelt, und vereinzelt schlendern Paare über das Gelände. Sogar die Luft scheint hier besser zu sein als im Rest der Stadt. Das sieht nicht nach Studentenrevolte aus, sondern nach Semesterferien.
Allein rotschwarze Flaggen, Plakate und Spruchbänder mit der Aufschrift: „Para una educación gratuita” oder „NO CUOTAS”, die über den ganzen Campus verteilt sind und vor allem die verschlossenen Tore und verbarrikadierten Eingangsbereiche schmücken, rufen ins Gedächtnis, worum es hier eigentlich geht: die UNAM streikt gegen die Erhebung von Studiengebühren. In den Eingangsbereichen der Fakultäten bewachen kleine Gruppen von Studenten die Barrikaden. Als ich Fotos vom Eingangsbereich der Wirtschaftsfakultät mache, kostet mich das beinahe meine Kamera. „Entschuldige bitte,” sagt später ein studentischer Vertreter, der ungenannt bleiben möchte, nachdem ich ihm glaubhaft gemacht habe, daß ich die Fotos nur in der Portuñol veröffentlichen werde: „... wir hatten ein paar Probleme mit dem Innenministerium. Das nächste Mal zeigst du besser unaufgefordert einen Studentenausweis.” Er selbst könne mir nicht so genau über den Streik und den Stand der Dinge Auskunft geben, aber in der philosophischen Fakultät gebe es bestimmt jemand, der besser Bescheid wisse.

Aktive Philosophen

Die Facultad de Filosofía y Letras wirkt nicht so ausgestorben, wie die übrigen Gebäude. Hier gehen eifrige Streikhelfer ein und aus. In den Fluren und Sälen werden Spruchbänder gemalt und die für den Freitag geplante Demonstration vorbereitet. Wer mir hier Auskünfte geben könne, frage ich. Kurz darauf steht Isabel Rosario González vor mir, studentische Rätin der Facultad de Letras. Isabel ist bereits praktizierende Tierärztin und studiert im Zweitstudium an der UNAM. Während des Interviews wirkt sie abwesend und ein wenig durcheinander. Seit einer Woche verbringt sie jede freie Minute in der Uni. Zuerst wurde der Streik in der eigenen Fakultät vorbereitet, dann mußte anderen Fakultäten geholfen werden, die selbst nicht genügend Streikaktivisten zusammenbrachten. Sie sammelt sich und beginnt ihren Vortrag:
Anlaß zu dem Streik und der geplanten Demo sei die neue Gebührenordnung der UNAM vom 14. März 1999, die gegen die Verfassung verstoße und nicht sozialverträglich sei. Studenten hätten monatlich rund 1300 Pesos zur Verfügung, wenn im Jahr 2500 Pesos Studiengebühren zu zahlen seien, würden viele vom Studium ausgeschlossen werden. (Der Tageszeitung Reforma zufolge ließ das Rektorat von derart hohen Gebühren schon im März ab und legte 689 Pesos pro Semester für Studiengänge in der UNAM fest.) Zumal 80% der Bevölkerung überhaupt nicht in der Lage wären, Gebühren zu bezahlen. Hinzukämen exorbitante Gebühren für Nachholklausuren, die für die Licenciatura bei 3500 Pesos pro Examen lägen. Darüber hätten die Medien nicht berichtet. Besonders in der Facultad de Letras hätten sich die Gemüter an den Änderungen im Studienangebot erhitzt: so sollen die 13 verschiedenen Studiengänge zu dem Studium der „Humanidades” zusammengefaßt werden. Auch in der Veterinärmedizin sollte auf Spezialisierungen verzichtet werden: Die allgemeine Tiermedizin ersetze die bisherigen drei Fachgebiete. Die Studenten wollten diese Maßnahmen nicht akzeptieren, weil sie entgegen dem Universitätsgesetz ohne jede Beteiligung der Mitglieder der Universität beschlossen worden seien und weil die Erhebung der Studiengebühren gegen die Verfassung verstoße. Besage doch Artikel 3, Abs.VII : „Toda la educación que el Estado imparta será gratuita.” Zudem gehe es hier um das Prinzip: für die Bildung werde in Mexiko zu wenig ausgegeben, nur 3.8% des BIPs werde darin investiert. Damit sei nicht einmal das von der UNO empfohlene Minimum von 8% erfüllt. Stattdessen ziehe es die Regierung vor, die Versicherung der Bankkredite zu finanzieren oder Firmen zu subventionieren. Damit seien wir beim Thema. Denn die Erhebung von Studiengebühren, so betont Isabel mit zunehmendem Pathos in der Stimme, sei nur ein Schritt zur Privatisierung des Bildungssystems; und wenn eine öffentliche Uni in Lateinamerika falle, so folgten ihr mit Sicherheit bald andere. Die Privatisierung schließlich liege im Interesse des Internationalen Kapitals, das ausgeglichene Haushalte wünsche und die Regierungen auf den Sparkurs einschwöre. Soviel zum Thema Globalisierung der Bildungspolitik.
Im Vorfeld hatte man den Rektor der Universität zunächst um einen offenen Dialog über die Gebühren gebeten. Als dies fehlschlug, bereitete der Consejo General de Huelga (Streikrat, CGH) für den 15. April eine Urabstimmung über den Streik vor. Die Stimmen wurden in den Klassenräumen abgegeben und ergaben in der Gesamtheit eine 70prozentige Zustimmung zum Streikvorhaben. In einigen Fakultäten waren es weniger, in anderen mehr. Zudem fanden Workshops zur Bildungspolitik und Warnstreiks statt. Am 19. April begann der Streik.
Portuñol: „Was sagst Du zu den Vorwürfen der Streikgegner, daß der Streik den Staat Millionen kosten wird?“
Isabel: „Das ist totaler Blödsinn. Sie teilen einfach das Jahresbudget der Uni durch die Tage und glauben so ausrechnen zu können, wieviel Geld verloren geht. Aber die Uni ist ja keine Produktionsstätte. So funktioniert das nicht.”
„Was ist mit dem verlorenen Semester? Davor haben auch viele Studenten Angst”
„In unserer Fakultät waren einige nur deswegen gegen den Streik. Allerdings mußt du bedenken, daß wir im Sommer mehrere Monate frei haben, da kann man leicht das Versäumte nachholen.”
„Euch wird auch vorgeworfen, daß ihr einen Streik der Reichen für ihre Privilegien führt.”
„Ja, aber das ist Quatsch. Wir müssen doch selbst gar nicht mehr zahlen. Nur die nachfolgenden Generationen sind betroffen. Uns geht es um die Studenten, die nach uns kommen. Und die Behauptung des Direktors, daß nur die zahlen müssen, die auch zahlen können, glaube ich einfach nicht. Dann wird eben bei der Zulassung nach Zahlungsfähigkeit aussortiert.”
„Ist es zu Übergriffen gegenüber den Anführern des Streiks gekommen?”
„Ja, letztens wurde ich selbst Opfer eines Einschüchterungsversuches. Mehrere Sicherheitskräfte der UNAM kamen zusammen auf mich zu und wollten mich nach Drogen durchsuchen, obwohl keine Frau unter ihnen war. Ausserdem wurde ich in meinem Wagen auf dem Heimweg von einem Fahrzeug gerammt, obwohl die Straße ganz frei war. Ich will nichts unterstellen, aber man wird vorsichtig.”
„Es wurde euch vorgeworfen, daß Teile der UNAM mit Gewalt eingenommen wurden.”
„Nein, das ist falsch. Wir haben nur an anderen Stellen geholfen, wenn wir darum gebeten wurden. Die Fakultäten, die mitmachen, tun das freiwillig. Es gibt schließlich auch noch einige, die nicht wollen. Das müssen wir respektieren. Die Fernsehbilder von den Gewalttätigkeiten, wenn du mich fragst, waren das Bilder von 68. Hier ist doch alles ruhig, oder etwa nicht?“
„Was hältst du denn insgesamt von der Berichterstattung?“
„Gar nichts. Sie fragen uns meist nicht mal - ich bin noch nie von nationalen Presseleuten interviewt worden. Sie warten nur auf blutige Schlagzeilen. Letztens kam einer, der behauptete von Proceso zu kommen. Aber ausweisen wollte er sich nicht. Da haben wir ihn höflich gebeten zu gehen, da wir um unsere Sicherheit besorgt waren. Er aber versuchte zu provozieren, rempelte sogar eine Studentin an. Wir mußten einige Hitzköpfe unter uns beruhigen, damit sie nicht auf ihn losgingen. Aber es ging alles gut. Der Typ war sauer, aber wir haben uns nicht provozieren lassen.”
„Und die Vorwürfe, daß hier „externe Kräfte” ihre Finger im Spiel haben?”
„Damit meinen sie die Parteien. Ich halte auch nicht viel von den Parteien. Es gibt in diesem Land genauso wenig eine Opposition wie eine freie Presse. Wir sind überparteilich und es geht uns nur um das Recht auf Bildung. Wenn hier eine externe Macht ihre Finger im Spiel hat, dann der IWF und seine Sparprogramme.”
Isabels Angaben waren zum Teil sehr ungenau. Doch sie war so sympathisch in ihrem Idealismus, daß ich auch für einen Moment an eine „studentische Internationale” im Kampf gegen das internationale Kapital glaubte... In der Einschätzung der Medien zumindest scheint sie durchaus realistisch zu sein:
Am nächsten Tag, dem 24. April, fand ein großer Demonstrationszug durch das Zentrum statt, der auf dem Zócalo endete. Nicht nur Studenten, sondern auch Elternorganisationen fanden sich dort ein, um sich solidarisch zu erklären. Die Sprecher des CGH mahnten von Beginn an alle Demonstranten an, sich nicht provozieren zu lassen und friedlich für ihre Rechte einzustehen. Auch distanzierten sich die Studenten von jeder Parteizugehörigkeit. Daß die friedlichen Studenten schließlich doch zu „Mördern” wurden, verdankten sie der Presse. Während der Demonstration war es zu einem Unfall gekommen, als ein Mikrobusfahrer eine Demonstrantin übersah und diese schlicht umfuhr. Die Studentin verstarb noch am gleichen Abend. Die Überschriften lauteten: „Studentenmarsch fordert Todesopfer” und TV Azteca zeigte eine aufgelöste Angehörige des Opfers, die den mexikanischen Staat aufforderte, dem lebensbedrohlichen Treiben der Studenten endlich ein Ende zu setzen. Von dem fahrlässigen Verhalten des Busfahrers war nichts zu lesen.
Seither befindet sich die UNAM weiterhin im Streik, dem sich auch andere öffentliche Bildungsstätten angeschlossen haben, darunter das Politécnico und die Universidad Autónoma Metropolitana (UAM). Ebenso unterstützte die Lehrergewerkschaft CNTE (Coordinadora Nacional de Trabajadores de la Educación) die Studenten bei Demonstrationen am 12. und 21. Mai. Diese Demos brachten nach Angaben der Studenten 100.000, nach behördlichen Angaben 30.000 Menschen auf die Straße. Mittlerweile setzen sich zumindest die Printmedien differenzierter mit dem Thema auseinander. Zu Beginn wurden die Studenten der Öffentlichkeit durchweg als Unruhestifter dargestellt, die in anachronistischer Form alten Besitzständen hinterherweinen. Die Verfassungsgarantie der kostenlosen Ausbildung sei ein Mythos, so sagt etwa Alberto Domingo in UNOmásUNO vom 20. April: Die Verfassung sage ausschließlich, daß die staatliche Bildung kostenlos sei, aber die UNAM sei autonom und werde daher lediglich bezuschußt, aber nicht vollfinanziert. Immer wieder werden die globalen Bedingungen zitiert, die nun mal von jedem Opfer verlangten: die Universität müsse sich selber tragen, müsse die Studenten auf die neuen Bedingungen vorbereiten. Der Staat könne nicht für alles sorgen - kennen wir das nicht?
Der Rektor der UNAM Francisco Barnés de Castro stellte auf stur. Zunächst organisierte er eine „Versammlung des Schweigens”, zu der er konforme Studenten einlud, um gegen den Streik zu protestieren, der das Prestige der UNAM beschädigen werde. Isabel zufolge, waren die schweigenden Studenten allesamt herangekarrt worden und kamen von externen Campus. Laut dem CGH reagierte er mit Repressalien gegen die Streikenden. So drohte er mit Klagen wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und mit Ausschluß aus der Matrikel. Kaum hatten die Studenten die CU lahmgelegt, verlegte Barnés den Universitätsbetrieb schlichtweg nach draußen: „clases extramuros”, um streikende Studenten zum Streikbruch zu verführen (so sahen es die Streikenden) oder ihnen die Fortführung des Studiums zu ermöglichen. Doch die Studenten nahmen die Kriegserklärung an und verhinderten nach und nach auch die ausgelagerten Aktivitäten. Zuletzt wurden am 22. Mai 26 Streikende wegen Diebstahls festgenommen, als sie in einem Lager der UNAM offizielle Formulare und Unterlagen entwendeten, die notwendig für die Durchführung von ausgelagerten Prüfungen im Colegio de Ciencias y Humanidades Vallejo waren. Sie wurden jedoch am nächsten Tag bereits wieder entlassen.
Barnés machte aber auch ein erstes Angebot zum Dialog. Mitte Mai berief er eine Vermittlergruppe von 14 Forschern ein, deren Aufgabe es ist, die Rahmenbedingungen für Verhandlungen zwischen Studenten und Rektorat festzulegen. Am 23. Mai willigten die Studenten ein, unter der Bedingung, daß die ausgelagerten Prüfungen und Aktivitäten sofort eingestellt würden, und daß die Verhandlungen öffentlich und mit Medienpräsenz stattfänden. Ob es nun zum Dialog kommt, war bis zum Redaktionsschluß noch offen.
In der Presse erhält die Studentenbewegung Bewertungen von „sehr gut” bis „überflüssig”. Die einen halten die Bewegung, die mittlerweile in ganz Mexiko Platz greift und von der EZLN unterstützt wird, für den Durchbruch der Zivilgesellschaft. Die anderen halten sie für ein anachronistisches Streben nach althergebrachten Privilegien. Die Jornada zitiert anerkennend die Triumphgesänge der Demonstranten: „Ni la lluvia, ni el viento detienen al movimiento” und weist auf weitere Studentenstreiks in Argentinien und Kalifornien hin. Also doch die Internationale?
Lassen wir zum Schluß den Mann mit dem schönsten Pathos zu Wort kommen, den Mexiko zu bieten hat: „Ustedes representan algo nuevo, aunque nuevo no quiere decir bueno, su movimiento (porque es su movimiento [el ] de los estudiantes universitarios) trae a todo el México de abajo un viento fresco y una certeza: la rebeldía sigue, está ahí, no ha muerto” (Mitteilung des Subcomandante Marcos vom 12. Mai 1999, zitiert nach La Jornada, 13.05.1999)

Vanessa Donner


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Diese Seite wurde erstellt von Martin Heiden am 25.07.99