Experiment Chávez
- Der Wolf im Schafspelz? -
Ex-Putschist gewinnt Wahlen
Am 6. Dezember 1998 konnte der Ex-Militär Hugo Chávez Frías die Präsidentschaftswahlen in Venezuela mit der absoluten Mehrheit von 56,2 Prozent der abgegebenen Stimmen für sich entscheiden, wobei gut zwei Drittel der elf Millionen wahlberechtigten Venezolaner am Urnengang teilnahmen. Der Wahlsieg Chávez bedeutet das Ende des bipolaren Parteiensystems Venezuelas, in dem sich von 1958 bis 1994 die sozialdemokratische Acción Democrática (AD) und die christlich-soziale Copei ununterbrochen an der Macht abgelöst hatten.
Chávez‘ Hauptrivale Henrique Salas Römer konnte rund 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen.
Hugo Chávez Frías ist kein unbekannter Mann auf der politischen Bühne Venezuelas. Am 4. Februar
1992 hatte er als Oberkommandant eines Fallschirmjägerbataillons im Namen der Unterpriviligierten einen Putsch
gegen den damaligen Präsidenten Carlos Andrés Pérez inszeniert. Während der eintägigen
Unruhen kamen dutzende Menschen in den Straßen Caracas‘ ums Leben. Die Rebellion scheiterte und Chávez
forderte den ihn unterstützenden Teil der Streitkräfte in einer Fernsehansprache auf, in die Kasernen
zurückzukehren: „por ahora“. Der Putschistenführer selbst wanderte ins Gefängnis, wurde jedoch schon
nach wenigen Monaten vom amtierenden Präsidenten Rafael Caldera begnadigt.
Seither hat sich Chávez bei der Masse der Armen mit populistischen und nationalistischen Parolen als Kämpfer gegen Korruption und das Establishment profiliert. Movimiento Quinta República (MVR) – das „V“ steht für die römische Fünf – heißt die linksnationalistische Bewegung des Ex-Oberstleutnants. Der Name spielt auf de Gaulles Fünfte Republik ebenso wie auf die Ära der Befreiung unter Bolívar an und steht symbolisch für einen Neubeginn unter Chávez‘ Führung. Mit dem nationalen Freiheitshelden Simón Bolívar vergleicht sich der charismatische 44jährige am liebsten. Immer wieder ließ Chávez in seine kämpferischen Wahlreden Zitate des Befreiungskämpfers einfließen, wodurch er in den Augen seiner Anhänger die Aura eines Messias erlangte. Ansonsten reichen seine Idole von Jesus über Tony Blair bis hin zu Fidel Castro.
Gewaltverzicht (?)
Auch wenn er dem Einsatz militärischer Gewalt zur Erreichung politischer Ziele öffentlich abgeschworen und sich zur Demokratie bekannt hat, betrachtet Chávez seinen Triumph als faktische Vollendung des gescheiterten Putschversuches. Unverkennbar erinnert sein Markenzeichen, das feuerrote Béret, durch welches sich auch seine Anhängerschaft zu erkennen gibt, an die bordeauxrote Baskenmütze der Fallschirmjäger, die er als Putsch-Offizier getragen hatte. Dem militärisch-autoritären Stil treu bleibend, läßt er sich desgleichen – in Anlehnung an Che Guevara - gerne als „El Comandante“ titulieren.
Parallel zum kometenhaften Aufstieg Chávez‘ in den Wahlprognosen stiegen die Befürchtungen der schmalen venezolanischen Oberschicht und des Auslandes. Seine im Wahlkampf verlautbarten Absichten, in Verhandlungen ein Moratorium der Auslandsschuldzahlungen zu erreichen, die Investitionen in die Erdölindustrie zu drosseln, eine umfassende Revision der Privatisierungsverträge vorzunehmen und großräumig Agrarflächen zu nationalisieren, vor allen Dingen aber die Ankündigung, den Kongreß als gesetzgebende Kammer nach einem Wahlsieg aufzulösen und eine „Asamblea Constituyente“ einzuberufen, veranlaßten die Privilegierten im Lande, ihren Reichtum in Sicherheit zu bringen, so daß es im Vorfeld der Wahlen zu einer Kapitalflucht und zu einem Versiegen der ausländischen Investitionsströme kam. Bei den wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Verbündeten Venezuelas, den USA und Kolumbien, stieß die Kandidatur des Ex-Putschisten auf großes Mißtrauen. Die US-Regierung verweigerte ihm die Ausstellung eines Visums und in Kolumbien erinnerte man sich mit Unbehagen an Chávez‘ unnachgiebige Position bezüglich der Auseinandersetzung um den Golf von Venezuela.
Parteiverdrossenheit und wachsende Armut
Der designierte Präsident verdankt seinen erdrutschartigen Wahlerfolg der Tatsache, daß die große Mehrheit der venezolanischen Bevölkerung der traditionellen Parteien und ihrer in zahlreiche Korruptionsaffären verwickelten Politiker überdrüssig ist. AD und Copei werden für den seit rund 15 Jahren anhaltenden wirtschaftlichen Niedergang des Landes, die zunehmende Armut und den damit verbundenen Anstieg von Kriminalität und Gewalt verantwortlich gemacht. Über 80 Prozent der 22,8 Millionen Venezolaner leben in Armut, rund 39 Prozent sogar unterhalb des Existenzminimums. Durch die Asienkrise rutschte die venezolanische Volkswirtschaft endgültig in eine Rezession. Für 1998 wurde ein Minuswachstum von 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes vermeldet, die Auslandsverschuldung kumulierte auf 23 Milliarden Dollar und die Inflationsrate belief sich im vergangenen Jahr auf 34,5 Prozent. Besonders die Halbierung des Erdölpreises auf dem Weltmarkt in den vergangenen zwei Jahren traf das Land hart, da der Verkauf von Erdöl 85 Prozent der Exporteinkünfte und fast 60 Prozent der Einnahmen der öffentlichen Hand ausmacht. Allein im vergangenen Jahr mußten die staatlichen Ausgaben angesichts eines auf 9,72 Dollar pro Barrel gefallenen Rohölpreises viermal gekürzt werden, da die Regierung Caldera bei Aufstellung des Jahresetats noch einen Preis von 15,50 Dollar pro Faß angenommen hatte.
Irene Sáez scheiterte
Wie weit die Ablehnung der etablierten Parteien von Seiten der Wähler reichte, läßt sich am Schicksal der populären Politikerin Irene Sáez verdeutlichen. Noch bis Jahresmitte wurde die frühere „Miss Universe“ und erfolgreiche Bürgermeisterin eines wohlhabenden Stadtteils von Caracas als Favoritin für das Präsidentenamt gehandelt. Von dem Moment an, als sie sich als Präsidentschaftskandidatin durch die christlichsoziale Copei vereinnahmen ließ, sank ihre Popularität in der Bevölkerung rapide und unaufhaltsam. Letztendlich landete sie abgeschlagen mit knapp drei Prozent der Stimmen auf Platz drei.
Die Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen hatte sich für AD und Copei bereits bei den Kongreß- und Regionalwahlen am 8. November abgezeichnet. Der „Polo Patriótico“, ein Zusammenschluß von MVR und kleineren linken Bündnisparteien, hatte mit rund 34 Prozent der Stimmen die einfache Mehrheit der Sitze im Nationalkongreß sowie acht von 23 Gouverneursposten errungen. Damit wurde die AD, die 22 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, als stärkste politische Kraft abgelöst. Die konservative Copei lag mit rund 12 Prozent knapp vor Henrique Salas Römers „Proyecto Venezuela“.
Der Rivale Salas Römer
Seit den Novemberwahlen zeichnete sich ab, daß der unabhängige Kandidat Salas Römer der einzige ernsthafte Rivale Chávez‘ sein würde. Der Unternehmer, der sich als erfolgreicher Gouverneur des Bundesstaates Carabobo einen Ruf erworben hatte und das Vertrauen der Geschäftsleute besaß, hatte die Copei im Oktober 1997 unter schwerwiegender Kritik verlassen und war im Wahlkampf sorgsam darauf bedacht, nicht mit AD oder Copei in Verbindung gebracht zu werden. Doch auch ihm wurde die Umarmung der beiden Altparteien zum Verhängnis, als diese eine Woche vor der Präsidentschaftswahl angesichts der aussichtslosen Lage verzweifelt versuchten, eine Anti-Chávez-Front zu gründen, ihre Kandidaten Irene Sáez und Luis Álfaro Ucero fallen ließen und ihre Wähler zur Unterstützung Salas Römers aufriefen.
Keine Krawalle
Am Wahltag selbst war aufgrund der akzentuierten Polarisierung zwischen Arm und Reich – hervorgerufen durch den erbitterten Wahlkampf – mit Unruhen auf den Straßen und Putschversuchen von Seiten des Militärs gerechnet worden. Präventiv waren 70.000 Angehörige der Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt worden. Zudem wachten zahlreiche ausländische Wahlbeobachter über die Rechtmäßigkeit des Urnenganges. Doch entgegen aller Befürchtungen verlief der Tag völlig ruhig, was angesichts der politischen Umbruchsituation für die Stabilität der 40jährigen und damit ältesten kontinuierlichen Demokratie Südamerikas spricht. Nachdem sich in den ersten Hochrechnungen der Wahlsieg Chávez‘ abzuzeichnen begann, verwandelten sich die Straßen der venezolanischen Metropole in Schauplätze eines riesigen Volksfestes, wobei seine Anhänger ihrer Begeisterung über den Sieg ihres Idols Fahnen schwenkend und hupend Luft machten.
Gemäßigte Stellungnahmen
Noch am Wahlabend selbst bemühte sich der designierte Präsident, sein Ansehen international aufzupolieren. Während draußen Hunderttausende von Anhängern stundenlang auf sein Erscheinen warteten, stellte Chávez sich den Fragen der Presse. Er wollte vermeiden, daß die Weltöffentlichkeit angesichts seines Wahlsieg in Panik versetzt und Investoren abgeschreckt würden. „Wir sind Demokraten und keine Tyrannen“, beteuerte er, und auch bezüglich der geplanten Abkehr von Neoliberalismus und Marktwirtschaft kommentierte er nur vage, daß die Abhängigkeit der venezolanischen Wirtschaft vom Öl, u.a. durch Förderung des Tourismus beseitigt und die „große soziale Schuld“ gegenüber den Armen abgetragen werden müsse.
Die venezolanische Öffentlichkeit hat jedenfalls entspannt und optimistisch auf den Wahlsieg des selbst ernannten Volksführers reagiert. An der Börse in Caracas haben der ruhige Wahlverlauf und die gemäßigten Stellungnahmen des Wahlsiegers das Vertrauen der Anleger zurückkehren lassen und einen euphorischen Aufschwung bewirkt. Nach 14 Monaten ständigen Niedergangs sprang der Börsenindex am zweiten Tag nach der Wahl um 22,2 Prozent; eine Zuwachsrate ähnlichen Ausmaßes hatte der venezolanische Wertpapierhandel zuletzt am 4. Februar 1994 erlebt. Durch die ins Land fließenden Kapitalströme gewann auch die nationale Währung Bolívar gegenüber dem US-Dollar an Terrain.
Reiseoffensive
Unmittelbar nach dem Sieg an den Wahlurnen hat Chávez eine groß angelegte Reiseoffensive gestartet, die ihn bereits nach Brasilien, Argentinien und Kolumbien geführt hat. In Argentinien wohnte er einem Treffen von Präsident Menem und seinem chilenischen Kollegen Frei bei, zu welchen die beiden im Anschluß an den Mercosur-Gipfel zusammenkamen. Chávez ließ bei der Gelegenheit verlauten, daß die Integration in das Wirtschaftsbündnis im Süden sein wichtigstes Ziel darstelle. Venezuela solle künftig die Rolle einer Drehscheibe zwischen dem Mercosur und den anderen lateinamerikanischen Wirtschaftspakten einnehmen. Chávez plant, auch den übrigen ihm vorliegenden Einladungen von Seiten der mexikanischen Regierung und der Clinton-Administration, welche dem Wahlsieger ihre Unterstützung zugesagt hat, solange er innerhalb des verfassungsmäßigen Rahmens handelt, noch vor seinem Amtsantritt am 2. Februar zu folgen. Außerdem ist an eine Ausweitung des Reiseprogramms auf europäische Staaten gedacht.
Noch kein kohärentes Regierungsprogramm
Innenpolitisch bleibt abzuwarten, ob es dem zukünftigen Präsidenten gelingt, seine umfangreichen Wahlversprechungen zu erfüllen und mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Die Kongreßwahlen brachten trotz des unbestrittenen Erfolges des Chávez-treuen „Polo Patriótico“ keine klaren Mehrheiten. Das Ideal politisch stabiler Verhältnisse bleibt somit für Venezuela weiterhin in unerreichbarer Ferne. Einen potentiellen Gefahrenherd versuchte Chávez schon kurz nach der Wahl dadurch zu neutralisieren, daß er einem Großteil der Armeeführung ihre Posten auch nach seinem Amtsantritt zusicherte. Für das schwerwiegendste Projekt, die Auflösung des Kongresses und die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung, welches bei Skeptikern die Befürchtung weckt, es könne damit ein Schritt in Richtung eines autoritären Regimes à la Perón einhergehen, soll der Startschuß am 9. Januar fallen. An diesem Tag wird begonnen, die 1,1 Millionen Unterschriften zu sammeln, die für das Referendum notwendig sind, mit dem das venezolanische Volk die Einberufung der verfassungsgebenden Versammlung bestimmen soll. An einer kohärenten Strategie, um den defizitären Staatshaushalt in den Griff zu bekommen und das Land aus der Wirtschaftskrise und der Abhängigkeit vom Erdölsektor zu befreien, mangelt es der designierten Regierung indessen. Die Äußerungen Chávez bezüglich seines politischen Programms sind alles andere als klar: „Mein Regierungsprogramm ist holistisch, systemisch, nicht cartesianisch; es stützt sich auf ein endogenes Modell, das will heißen, es ist nicht autarkisch. Die Kraft, die es vorantreibt, kommt von innen, doch ist es offen zur Welt hin.“
Das Experiment Chávez
Offen ist jedenfalls der Ausgang des Experiments Chávez. Die Möglichkeiten bewegen sich im breiten Spektrum zwischen einem vielversprechenden Neuanfang für Venezuela und einem kompletten Desaster.
Ruth Keppeler
Diese Seite wurde erstellt von Martin Heiden am 05.05.99