Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur
- Nur ein Simulationsspiel -
oder
- Rinderwahnsinn als Technik des Scheinerwerbs -
Die Verhandlungen stehen kurz vor dem Scheitern. Seit über einer Stunde versuchen die Vertreter der
Europäischen Union den Verhandlungsführern des MERCOSUR verständlich zu machen, daß - trotz
aller qualitativen Vorteile - kein Steak und kein zusätzlicher Liter Milch aus dem Cono Sur in die Union eingeführt
werden dürfe. Doch die Latinos bleiben unnachgiebig: "Wenn Ihr Euch nicht bewegt, dann wird es mit uns
keine Freihandelszone geben!" Der deutsche Delegierte ist entrüstet: "Ihr mit Eurer Halsstarrigkeit
- Ihr habt doch BSE!"
Beschrieben wurde keine internationale Konferenz und kein Kasperltheater - dies waren Szenen aus einem Blockseminar
der Universität zu Köln, einer interdisziplinären Veranstaltung der politischen und finanzwissens-chaftlichen
Seminare unter Leitung von Prof. Dr. W. Wessels bzw. Prof. Dr. M. Feldsieper.
Gewiß, es gibt viele Techniken des Scheinerwerbs. Diese brachte uns nahe an den Rinderwahnsinn und in die
Abgründe der EU-Handelspolitik, sie führte zu stundenlangen nächtlichen Diskussionen mit einem ganz
unerhörten Spaßfaktor und den nicht nur architektonischen Entgleisungen Brüsseler Eurokraten. Das
Hauptseminar im WS 97/98 „Die Beziehungen zwischen der EU und dem Mercosur„ wich also hinreichend vom allgemeinen
Lehrbetrieb ab, um einen größeren Bekanntheitsgrad zu verdienen.
Am Anfang, zu Semesterbeginn, schien die Aufgabe noch übersichtlich: Jeder Teilnehmer sollte auf einem Blockseminar
die wirtschaftlichen oder politischen Interessen eines relevanten Landes der EU (Portugal, Spanien, Frankreich,
Großbritannien und Deut-schland) oder des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur: Argentinien, Brasilien,
Paraguay, Uruguay) bei einem der alljährlich stattfindenden Außenministertreffen vertreten. Dazu stießen
noch Studierende, welche die Rollen der EU-Präsidentschaft, der Kommission und des Mercosur-Vorsitzes übernahmen.
Als realpolitische bzw. handelspolitische Beobachter nahmen auch Vertreter der USA und der Welthandelsorganisation
WTO an Seminar und Simulation teil.
Im wöchentlichen Wechsel hielten nun die beiden beteiligten Lehrstühle Seminarsitzungen zu Themen wie
„Das politische System der EU und des Mercosurs„ oder „Handelstheorie und Politik„ ab. Normal. Unerwartet war jedoch,
daß sich Professoren und Assistenten nur zu spärlichen Aussagen über Ziele und Inhalte unserer
Verhandlungen hinreißen ließen oder in allgemeine Exkurse über den Stand der Beziehungen zwischen
der Union und dem Mercosur auswichen. Wohlwollend interpretiert sollte dieses Vorgehen bewirken, was es schließlich
auch erreichte: Die Seminarteilnehmer nahmen die Dinge selbst in die Hand. Das offizielle Getriebe: Seminarsitzungen,
Referate und Anwesenheitslisten wurden zum Rahmenprogramm. Es folgte ein Drama über drei Monate, das sich
grob in fünf Akte unterteilen läßt:
1. Akt - Exposition: Studenten fressen Papier.
Die beschriebene Ratlosigkeit der Seminarteilnehmer führte auch dazu, daß niemand so recht wußte,
wie er eine Position für „sein„ Land entwickeln könnte. Ein großer Teil der Fachliteratur trudelte
erst im Verlauf des Semesters in den Seminarbibliotheken ein. Einige druckten stapelweise Presseerklärungen,
Reden, Zeitungsartikel und Selbstdarstellungen der Regierungen aus dem Internet. Andere versuchten ihr Glück
bei Botschaften oder den Bibliotheken der politischen Stiftungen. Vor allem für die EU-Seite erwies sich das
Europäische Dokumentationszentrum (EDZ) in der Universitätsbibliothek als eine Fundgrube, die nicht zuletzt
mit Hilfe der Mitarbeiterinnen des EDZ so manchen Schatz ans Tageslicht beförderte.
So verschlang ein jeder haufenweise Informationen, die sich alle „irgendwie„ auf die Länder des Mercosur,
die Europäische Union oder das Welt-handelssystem bezogen. Bei dem Versuch, aus diesem Wust ein länderspezifisches
Interessenprofil zu entwickeln, war man dabei stärker auf Worthülsen aus politischen Fensterreden oder
Mutmaßungen angewiesen, als daß sich strukturierte Hinweise in der anfänglich nur spärlich
vorhandenen Fachliteratur fanden.
2. Akt - Das Thema des Stückes findet sich: Die Freihandelszone.
Und dabei war uns noch nicht klar, wohin die Reise führen sollte. Nach einigen Wochen verdichtete sich die Idee, auf unserem Blockseminar den tatsächlich bestehenden Plan über den Abschluß eines sogenannten Assozi-ierungsabkommens, also eine enge politische Kooperation und die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen der EU und dem Mercosur, zu verhandeln. Als Leitlinie diente ein schon 1994 abgeschlossenes „Rahmenabkommen„, dem Textbausteine und zentrale Themen entnommen werden konnten. Plötzlich wurden Fragen wichtig, die offenbar für weite Teile der Fachliteratur zu trivial oder auch zu kompliziert sind. Wie ist ein völkerrechtlicher Vertrag aufgebaut und wo finden sich handfeste Verpflichtungen hinter hohlen Formeln? Wie sind die durchschnittlichen Zollsätze der EU für einzelne Warengruppen? Zudem konnte alles, von der Förderung der kulturellen Beziehungen bis zur Einrichtung gemeinsamer Institutionen, von Interesse sein. Ein weites Feld. Zwar konnten sich die Seminarteilnehmer nun gezielter auf wirtschaftliche oder politische Themen spezialisieren, doch nur, um dann mit diesen konkreten Themen weitere Aktenordner zu füllen. Immerhin hatten wir jetzt ein Ziel.
3. Akt - Viele Akteure, noch mehr Positionen. Oder: Endlose Diskussionen.
Doch im Blockseminar würden nicht viele einzelne Länder, sondern zwei Blöcke miteinander verhandeln.
Bis dahin sollte also jede Seite einen gemeinsamen Vertragsentwurf als Positionspapier präsentieren. Vor allem
die Teilnehmer auf Seiten des Mercosur, der durch das übermächtige Brasilien und seine Rivalität
mit Argentinien geprägt ist, aber von den Interessen der beiden kleinen Länder mitbestimmt wird, haben
für ihre Länder ein jeweils ausgeprägtes Profil entwickelt und versuchten dieses als Gemeinschaftsinteresse
durchzusetzen.
Oft waren diese ersten Diskussionen langwierig, ermüdend und ergebnislos, man redete aneinander vorbei oder
verzettelte sich in, wie sich im Rückblick zeigt, sinnlosen Detailfragen. Zumindest konnten sich in dieser
Phase die beiden Blöcke nach und nach als arbeitsfähige Gruppen konstituieren.
Langsam begann auch das "Rahmenprogramm" aus dem Hauptseminar wieder in die Vorbereitung des Blockseminars
einzubrechen. Es zeigte sich, daß viele der an der Uni vermittelten Inhalte Anhaltspunkte für Verständnis
unserer Verhandlungsrunde boten. Wichtig war auch die vom Lehrstuhl Wessels organisierte Exkursion nach Brüssel,
die es uns ermöglichte, die Ansichten der tatsächlich an den Beziehungen zwischen der EU und dem Mercosur
beteiligten Akteure (Europäischer Rat, Kommission, Europaparlament und Diplomaten aus den Mercosur-Ländern)
kennenzulernen.
4. Akt - Ergebnisse zählen. Oder: Zwei Blöcke finden zwei Positionen
Inzwischen war der Termin des Blockseminars gefährlich nahe gerückt. Eine Einigung innerhalb der Blöcke
mußte so schnell wie möglich erreicht und in einen Vertragsvorschlag eingearbeitet werden. Dabei galt
die Prämisse: "Wir fordern von der anderen Seite alles, wollen aber nichts dafür geben." So
sollte die jeweils andere Seite natürlich alle Handelsschranken fallen lassen, ohne daß man auf die
Protektion eigener Industrien - seien dies nun die argentinischen Lederhersteller oder die kanarischen Bananenbauern
- verzichten wolle. Neben diesen bewußt unrealistischen Maximalforderungen wurden gruppenintern Minimalposi-tionen
festgelegt. Hier - wie etwa beim eingangs erwähnten Rindfleisch - wollte man hart bleiben und eher ein Scheitern
der Verhandlungen in Kauf nehmen, als über die Minimalposition hinaus Zugeständnisse zu machen.
Gleichzeitig erarbeiteten die mit dem Vorsitz des Mercosur, der EU-Präsidentschaft und der Kommission betrauten
Teilnehmer eine Geschäfts- und Tagesordnung für das Blockseminar. Schon während der vorherigen Phasen
hatten sie als Motor der Vorbereitungen gewirkt und den Austausch zwischen den beiden Blöcken koordiniert.
5. Akt - Das transatlantische Finale: Mercosur vs. EU
Tagungshaus Schloß Eichholz, den 29.1.1998. Das zweitägige Blockseminar beginnt. Der Verhandlungsvorsitz
begrüßt die Länder des Mercosur und der EU, die Beobachter aus den USA und von der WTO sowie die
wissenschaftlichen Beobachter, also die Professoren Feldsieper und Wessels mit ihren Assistenten.
Schon die ersten Tagesordnungspunkte, ursprünglich zum "Aufwärmen" gedacht, lösen Kontroversen
aus. Für weitere Spannungen sorgen die Versuche der USA, ihr Rederecht auszuweiten. Im Laufe des Nachmittags
beißt sich die Diskussion um eine Öffnung der EU-Agrarmärkte fest.
Wiederholt müssen sich die beiden Gruppen in außerordentlichen Verhandlungspausen intern abstimmen.
Dennoch heizt sich die Stimmung bis hin zu persönlichen Angriffen auf. Schließlich legt die EU ein „letztes„
Kom-promißangebot vor. Nach weiterem zähen Pokern um Übergangsfristen und erhöhte Einfuhrquoten
wird im Laufe des Abends eine Lösung gefunden, die keinen befriedigt, aber für alle gerade noch akzeptabel
scheint. Erleichtert beginnen die Delegierten den "informellen Teil" der Konferenz.
Am nächsten Morgen steht die schon sicher geglaubte Einigung kurzzeitig wieder in Frage, als deutlich wird,
daß Portugal den Kompromiß des Vortages nur mittragen will, wenn der Mercosur weitgehende Zugeständnisse
bei der Öffnung seiner Märkte für Industriegüter macht. Danach verabschieden die Parteien unter
Zeitdruck zahlreiche Themen, indem sie die Arbeit an noch einzurichtende Gremien delegieren. Währenddessen
ignorieren sie selbst massive Einwände und Sanktionsdrohungen der USA, die in den Vertrag einbezogen werden
wollen.
Inzwischen sind die Delegationen eingespielt, die Verhandlungen verzögern sich kaum noch durch Auszeiten.
Vielmehr läuft die gruppeninterne Abstimmung durch Blickkontakt und den Austausch von Zetteln. So kann kurz
vor Ende der Konferenz auch über die Forderung der EU nach einer Verstärkung des Umweltschutzes und einer
Eindämmung der Kinderarbeit in den Ländern des Mercosur zügig eine Einigung erreichen werden.
Nachdem die Vertragsparteien den endgültigen Text unterzeichnet haben knallen die Sektkorken…
Ein gelungener Versuch?
In der Auswertung des Blocksemi-nars betonten viele Teilnehmer den ungeheuren Arbeitsaufwand zur Vorbereitung
des Blockseminars. Bei aller Kritik im Einzelnen (unklare Rolle der Beobachter, mangelnde Anleitung, schlechte
Literaturlage, fehlender Bezug zwischen den Inhalten einiger Seminarsitzungen und dem Blockseminar) wurde dieser
erste Versuch in Sachen Simulationsseminare EU-Lateinamerika durchweg positiv beurteilt.
Im laufenden Semester findet erneut eine Simulation statt. Aufgrund der Erfahrungen haben die beteiligten Lehrstühle
die Rahmenbedingungen verbessert. Als Ausgleich für den großen Arbeitsaufwand ist es diesmal möglich,
gleichzeitig zwei Hauptseminarscheine - natürlich bei Anfertigung zweier Hausarbeiten - zu machen. Inzwischen
ist mehr politikwissenschaftliche Literatur über die Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika angeschafft
worden. Zudem findet ein einführendes Tutorium zu praktischen Fragen der Literatursuche und dem Ablauf der
Simulation statt.
Es dürfte klar geworden sein, daß wir während der Simulation eine Fülle von Inhalten gelernt
haben. Viel wichtiger finde ich allerdings, daß wir uns mit Verhandlungstechniken und Verfahren der Gruppenarbeit
beschäftigen konnten, die im gewöhnlichen akademischen Lehrbetrieb kaum auftauchen. Hierzu zählen
natürlich „Feilschen„ und „Pokern„, aber vor allem ein strukturierter, ergebnisorientierter Diskus-sionsstil.
Techniken also, die man sich bisher nur in studentischen Initiativen oder außerhalb der Uni aneignen konnte.
Gerade für einen auf die Praxis ausgerichteten Studiengang wie Regionalwissenschaften Lateinamerika ist das
Angebot der Simulationsseminare eine große Bereicherung.
Andreas Reuter
Diese Seite wurde erstellt von Martin Heiden am 11.11.98