1968 protestierten Studis gegen den Muff, der von der Adenauer-Ära geblieben war. Sie protestierten
gegen Vietnam und für die Ideen Che Guevaras. 1997 protestierten Studis gegen miserable Studienbedingungen,
für Reformen und Demokratisierung an den Unis.
Die Versuchung ist groß, diese beiden Protestbewegungen zu vergleichen. Bei genauerem Hinsehen sind die Gemeinsamkeiten
jedoch schnell vorüber. 1997 beschränken sich die Forderungen weitestgehend auf den hochschul- bzw. bildungspolitischen
Bereich. Alle Welt fordert zwar gesamtgesellschaftliche Utopien, Visionen u.ä., aber Leute, die den Versuch
unternehmen, eine Idee zu entwickeln, werden oft genug als ewiggestrig, ideologisch blind oder einfach naiv bezeichnet,
solange diese Ideen der Globalisierungs- und Standortideologie widersprechen.
So ist es nicht verwunderlich, daß die Menschen lieber an punktueller Problemlösung interessiert
sind, als an längerfristigen Perspektiven. Zu viele Menschen haben den Glauben an eine gesellschaftliche Alternative
verloren und hoffen auf punktuelle Verbesserung des Bestehenden.
Die Schuld an dieser Entwicklung tragen insbesondere Gruppen, die die Aufgabe gehabt hätten, Visionen zu entwickeln
(Gewerkschaften, Sozialdemokratie, Grüne). Sie haben es versäumt.
Die gesellschaftlichen Gruppen (Chistdemokratie, (Wirtschafts-)Liberale, Wirtschaftsverbände), die die Ideologie
des Standortwettbewerbs vertreten, sehen sich angesichts der Alternativlosigkeit der Linken bestätigt und
arbeiten an einem gesellschaftlichen Umbau nach ihrem Modell.
Studierende sind keine soziale Schicht. Die soziale Herkunft ist höchst unterschiedlich, wenn auch die
mittleren und oberen Schichten überrepräsentiert sind. Daher ist es auch nicht verwunderlich, daß
viele Studierenden dem Streik passiv oder gar ablehnend gegenüberstanden. Mich hat allerdings erschreckt,
daß es so viele waren. Daher glaubte ich am Ende auch nicht mehr an den Sinn einer Fortsetzung des Streiks,
der nur von einer Minderheit getragen wurde.
Ein weiterer Punkt, der sehr ärgerlich war, ist die Tatsache, daß inhaltliche Punkte zu kurz kamen.
Es wurden undifferenziert “die PolitikerInnen” verantwortlich gemacht. Sicherlich trägt “die Politik” die
Verantwortung für die Situation. Wenn aber Lasten den Ländern und Kommunen aufgebürdet werden, unter
denen sie zusammenzubrechen drohen, dann sehe ich Bonn in der Hauptverantwortung, auch wenn die Bildungspolitik
weitgehend Ländersache ist. Wenn allerdings eine sozial gerechte Finanz- und Steuerpolitik gefordert worden
wäre, hätte man/frau sich auf die Seite einer Partei stellen müssen, was nicht gewünscht war.
Dies ist Ausdruck einer Parteienverdrossenheit (an der diesmal wirklich alle Parteien die Verantwortung tragen),
die Verantwortlichkeiten undifferenziert allen zuschiebt. Es wurde zwar die Reform der Ausbildungsförderung
geordert, ohne aber die Modelle zu bewerten. Zumindest kenne ich keine Resolution, die sich klar für das BAFF-Modell
oder für das Drei-Körbe-Modell oder gar ein weiteres Modell ausgesprochen hätte. Offensichtlich
sollte auch hier der Schulterschluß mit politischen Forderungen einzelner Parteien vermieden werden, da man/frau
ein klares Schwarzweißbild von gut und böse hatte. Dieses Denken gipfelte darin, daß Anke Brunn
auf der Demo in Düsseldorf das Wort verweigert wurde, obwohl man/frau ja angeblich mit den PolitikerInnen
in Kontakt treten wollte.
Am weitesten wurde zum HRG gearbeitet. Es wurde nach mehr bundeseinheitlichen Regelungen gerufen. Es ist unstrittig,
daß dies beim Thema Studiengebühren notwendig ist. Fraglich ist allerdings, ob alles bundeseinheitlich
geregelt werden muß. Hier drängt sich der Verdacht auf, daß politische Forderungen, die ja meist
berechtigt waren, gleich in das HRG sollten, ob sie dort hingehören oder nicht. Hier ist die Frage, ob das
föderale Prinzip zugunsten eines starken Zentralstaats aufgegeben werden sollte, oder ob der Wunsch nach Umsetzung
politischer Forderungen die vertikale Gewaltenteilung hat vergessen lassen.
Zuletzt stand auch noch die Forderung nach Demokratisierung der Hochschulstrukturen im Raum. Diese Forderung ist
nur berechtigt, wenn die Studis auch ihr Interesse an der Politik in der Hochschule demonstrieren. Ein weiteres
Absinken der Wahlbeteiligung von knapp 15% auf knapp 14% ist kein Beleg dafür. Sicherlich sind die Hochschulgruppen
auch selbst daran Schuld. Viele Studierende beschweren sich, daß die Hochschulgruppen nur zur SP-Wahl in
Erscheinung treten würden. Die Gruppen, die das gesamte Jahr eigene Publikationen verteilen, wissen, daß
Desinteresse für diese Lektüren überwiegt.
Ein weiteres Manko war die mangelnde bundesweite Vernetzung. So kam es zu keinem konkreten Forderungskatalog. Die
Forderungen wurden somit fast ausschließlich von den Medien an die PolitikerInnen transportiert. Außerdem
lagen die Vorstellungen der einzelnen Hochschulen teilweise recht weit auseinander.
Mit medienwirksamen Aktionen konnte das öffentliche Interesse zwar geweckt werden, aber die Aktion schien
mir gegenüber dem Inhalt immer weiter zurückzutreten.
Es war auf Vollversammlungen auch nicht möglich, über die zum Beschluß vorliegenden Resolutionen
zu diskutieren, da die VV’s immer schnell beendet sein sollten, da die Mehrheit der Leute nicht bereit gewesen
wäre, lange auszuhalten. Somit wurde Demokratie zugunsten von Effektivität geopfert, was ja der Idee
der Basisdemokratie widerspricht. Die extremste Aussage dazu kenne ich aus dem AStA der Uni Düsseldorf. Dort
wurde gesagt: “Auf einer VV beschließen die Leute alles was Du Ihnen vorlegst, nur um schnell raus zu kommen.”
Gleichzeitig wurde dem Feiern der eigenen Leistung mehr Zeit eingeräumt als der inhaltlichen Diskussion, was
bei mir den Eindruck eines Happenings und keines studentischen Entscheidungsgremiums hinterließ. Die Kritik
an dieser ersten Gruppe ist sehr lange ausgefallen, da ich glaube, daß über die Fehler der Studis bisher
am wenigsten reflektiert wurde.
Angesichts der Wahlen 1998 ist es nicht weiter verwunderlich, daß alle Parteien begannen, diesen Streik
in ihren Dauerwahlkampf miteinzubeziehen. Verständnis hatten sie ja alle, nur Konsequenzen wurden wenige gezogen.
Die SPD versteckte sich hinter der Aussage, daß diese Forderungen ja fast alle auch SPD Forderungen seien,
aber man/frau hätte sich nicht durchsetzen können.
Fraglich ist, ob Positionen nur geräumt wurden, um dem Stigma Blockadepartei zu entgehen. An der Konsequenz
, wie die SPD Forderungen vertritt, wird abhängen, ob sie verlorenes Vertrauen wiedergewinnt.
Die Grünen waren nicht viel anders. Ihre Aussagen schienen immer gleich zu klingen. Wir wollen ja genau das,
was ihr auch wollt, aber die anderen lassen uns nicht zum Zug kommen.
Auch die Union gab uns recht. Aber Bildung ist Ländersache, und gerade die A-Länder sind ja Schuld. Zwischen
Weihnachten und Neujahr verkündete Theo Weigel übrigens, daß der Bund sich aus weiteren Gemeinschaftsaufgaben
zurückziehen will, z. B. Hochschulausbau und sozialer Wohnungsbau. Die Länder und Gemeinden werden erneut
belastet, um den Bundeshaushalt zu entlasten. So einfach ist man/frau den Schwarzen Peter los. Wenn die Länder
und Gemeinden dann endgültig unfähig sind, ihre Aufgaben zu erfüllen, hat der Bund ja wieder nichts
damit zu tun.
Die FDP ist auch gegen Studiengebühren und schlägt dagegen Bildungsgutscheine vor. Fraglich ist nur,
wo der Unterschied zu Studiengebühren nach der Regelstudienzeit ist. Auch Arbeitgeberpräsident Hundt
gibt uns recht, und er hat auch schon die Lösung parat: Studiengebühren.
Alles in allem erscheint mir das doch ein schlechter Scherz. Die einzigen, deren Unterstützung ehrlich gemeint
scheint, sind die Gewerkschaften. Hier bleibt fraglich, ob diese Gemeinschaft von Dauer sein wird. Wünschenswert
ist es allemal.
Die politische Arbeit zu diesem Thema muß weiter gehen. Bundesweite studentische Strukturen gibt es nur
bei den parteinahen Studierendenverbänden, deren Arbeit leider kaum transparent ist. Dies ist ein Problem,
insbesondere da alle Forderungen, die im Streik aufkamen, längst Formuliert waren, ohne daß es jemand
gemerkt hätte. Angesichts der Tatsache, daß viele Entscheidungen, die uns betreffen, in Bonn getroffen
werden, wenngleich Bildungspolitik bei den Ländern angesiedelt ist, macht eine bundesweite Interessenvertretung
unerläßlich. Fraglich ist nur, ob die Studierenden, die nicht einmal vorort wählen gehen, solche
Strukturen auch unterstützen würden. Eine verfaßte Studierendenschaft auf Bundesebene könnte
mehreren Initiativen ein bundesweites Betätigungsfeld bieten, und die Bildungspolitik leichter in der Öffentlichkeit
präsent halten.
Thorsten Wehler