Vor über 50 Jahren beschrieb Stefan Zweig Brasilien verklärend als das “Land der Zukunft”, in dem
sich die paradiesische Natur und ein - vermeintlich - harmonisches Zusammenleben von Rassen, Religionen und Klassen
in einem “Rausch von Glück und Schönheit” verbanden.
Der brasilianische Staatspräsident und ehemalige Soziologe Fernando Henrique Cardoso griff im Wahlkampf 1994
die Utopie Zweigs auf und vermittelte Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Seine Wunderformel lautete “Stabilisierung”,
die er geschickt mit sozialer Gerechtigkeit in Verbindung brachte, dem ureigenen Politikfeld seines Kontrahenten
der Arbeiterpartei (PT), Luis Inácio Lula da Silva.
Cardosos Wahlkampfparole zufolge sei Brasilien kein unterentwickeltes Land, sondern ein ungerechtes.
“Die Inflation ist die ungerechteste und grausamste aller Steuern (...) Es sind die Allerärmsten, die sie
bezahlen müssen.” In diesem Sinne propagierte er die Inflationsbekämpfung als effizienteste Sozialpolitik.
Die Inflation traf die arme Bevölkerungsschicht am härtesten, da sie über kein Bankkonto verfügte
und somit nicht von den Schutzmechanismen der Banken profitieren konnte.
Cardosos Wahlgegner Lula, der noch kurz vor den Wahlen als Präsidentschaftsfavorit galt, war gegenüber
den spektakulären Resultaten des Plano Real machtlos: “Der Plano Real ist millimetergenau für die entscheidende
Wahlkampfphase geplant worden. Er war ein Feind, den wir einfach nicht angreifen konnten. Einen Gegenkandidaten
kann man kritisieren, aber nicht ein überaus erfolgreiches Stabilisierungsprogramm (...), das den Leuten garantiert,
daß die Brötchen morgen noch genausoviel kosten wie heute.”
Mit dem klaren Wahlsieg Cardosos schien die “verlorene Dekade” der 80er, die für Brasilien in Form von
verhängnisvollen Schulden- und Inflationsproblemen bis in die 90er hineinreichte, endlich beendet gewesen
zu sein. Zu den handfesten Erfolgen zählte nicht nur die Inflationsbekämpfung (die monatliche Inflationsrate
lag im Dezember 1995 bei nur 1% gegenüber 48% im Juni 1994), die einen Anstieg des Konsumniveaus der Bürger
mit niedrigem Einkommen erlaubte und die ständige Sorge um die Instabilität verringerte. Es wurde außerdem
die Reformierung des Staatsinterventionismus begonnen, der durch die Verfassung von 1988 allerdings viele Hindernisse
im Wege standen. Es wird zu den großen Leistungen Cardosos gerechnet, daß er den Kongreß überzeugen
konnte, eine so junge Konstitution zu überarbeiten und somit u.a. die partielle Öffnung der staatlichen
Erdöl- und Telekommunikationsmonopole für private Investitionen einzuleiten.
Diese Politik ist jedoch äußerst unterschiedlichen Einschätzungen unterworfen. Während Cardoso
nach wie vor alles daran setzt, die Verfassungsänderung und den sozialstaatlichen Abbau voranzutreiben, sieht
der Rechtswissenschaftler Kurt Madlemer in der Verfassung eine sozial fortschrittliche Rechtstradition und kein
Entwicklungshemmnis. Sie müsse nur ernst genommen werden. Die Bürgerrechte dürften nicht länger
ein Privileg der Reichen sein, sondern den Armen und Alten, Kindern und Indios zugute kommen.
Wirtschaftliche Dynamik bedeutet nicht gleich bessere Lebensverhältnisse für die gesamte Bevölkerung,
auch wenn Cardoso gerade auf diesen trickling-down-Effekt setzt: Die handelspolitische Anpassung soll im Zuge der
Mercosur-Integration zu ökonomischer Modernisierung und internationaler Wettbewerbsfähigkeit führen.
Es wird erwartet, daß die einsetzenden Wirtschaftserfolge auch bis zu den unteren Einkommensgruppen durchsickern
und so eine gesamtgesellschaftliche Verbesserung der Lebensqualität mit sich bringen. Kritische Stimmen bemerken
allerdings zum derzeitigen Integrationstrend, daß in Lateinamerika vorschnelle und verallgemeinernde positive
Beurteilungen der Integration zu der Annahme verleiten, Integration beinhalte einen Erfolgsautomatismus. Integration
könne aber ganz im Gegenteil nicht alle Probleme lösen, zumal die Sozialverträglichkeit oft außer
acht gelassen werde.
Der brasilianische Gelehrte Ricardo Seitenfus wirft den Initiatoren des Mercosur, den Präsidenten Collor
und Menem vor, sie haben eine Entscheidung getroffen, deren “Tragweite in umgekehrtem Verhältnis zu ihrem
Verantwortungsbewußtsein” stehe. Die Integrationsziele und vor allem das Integrationstempo des Mercosur gingen
weniger auf nationale Studien zu den Auswirkungen - seien es positive oder negative - und zur Durchführbarkeit
des Gemeinsamen Marktes zurück, sondern vielmehr auf Ehrgeiz und Eitelkeit der beiden Präsidenten, das
Projekt noch während ihrer Amtszeit durchzuführen. Man kann zwar heute noch längst nicht von einem
Gemeinsamen Markt sprechen und ebensowenig gilt die Freihandelszone des Mercosur für alle Güter, Menem
ist jedoch seinem Ziel beachtlich nähergekommen. Natürlich durfte er dies nur deshalb noch als Präsident
miterleben, weil er sich höchstpersönlich durch eine Verfassungsänderung die zweite Amtsperiode
ermöglichte.
Seinem ehemaligen Kollegen aus Brasilien hingegen kosteten Korruptionsskandale schon nach zweijähriger Präsidentschaft
den Kopf. Seitenfus kritisiert weiterhin, daß im Rahmen der Integrationsplanung trotz gravierender Umstrukturierung
der Rechts-, Wirtschafts- und Sozialordnung weder gesellschaftliche Gruppen angehört wurden, noch das brasilianische
Nationalparlament vor der Ratifizierung des Vertrages von Asunción (1991) Informationen zur Thematik eingeholt
hatte. Seitenfus nimmt Abstand von der neoliberalen Idee und bezweifelt, daß die nationale Entwicklung ausschließlich
an den Bedingungen des Welthandels festzumachen sei.
Aus integrationistischer Perspektive hat der Mercosur in kürzester Zeit Gestalt angenommen, doch von einer
allgemeinen Verbesserung der sozialen Bedingungen ist kaum etwas zu spüren. Innerhalb des Mercosur hat Brasilien
die schlechtesten Sozialindikatoren: Die Lebenserwartung beträgt 67 Jahre (68 in Paraguay) und die Analphabetenrate
- nach offiziellen Angaben - 17% (8% in Paraguay).
Der Wirtschaftsleistung nach hat sich Brasilien seit 1950 vom weltweit 60. Platz auf einen bemerkenswerten neunten
Rang heraufgearbeitet. Die Pro-Kopf-Betrachtungen werfen das Land allerdings auf die 37. Stelle zurück, und
dem Entwicklungsstand zufolge befindet es sich an einem kläglichen 70. Platz (UN-Index der menschlichen Entwicklung
unter Berücksichtigung von Gesundheit, Bildung und Sozialleistungen). Wird dabei auch noch die Einkommensverteilung
hinzugezogen, fällt Brasilien sogar auf die 74. Stelle im Weltvergleich zurück.
Nach den Kriterien der Weltbank zählt Brasilien - neben Portugal, Südkorea und Südafrika - aufgrund
seines Pro-Kopf-Bruttosozialprodukts zu den Ländern mit gehobenem mittleren Einkommen. Bezieht man allerdings
auch hier soziale Indikatoren wie beispielsweise die Säuglingssterblichkeitsrate mit ein, so liegt Brasilien
mit 57,5 Todesfällen je tausend Lebendgeburten noch unter dem lateinamerikanischen Durchschnitt von 51,7.
Unter Anwendung der Maßstäbe des Human Development Index (HDI) des Entwicklungsprogramms der Vereinten
Nationen (UNDP) fände sich die brasilianische Nordostregion zwischen Uganda und Äthiopien wieder.
Das starke Gefälle innerhalb Brasiliens wird durch die Tatsache verdeutlicht, daß der Bundesstaat Rio
Grande do Sul zwischen Hongkong und Griechenland läge. Eine Untersuchung der Lebensverhältnisse in Brasilien
von 1986 hat allerdings ergeben, daß selbst im sonst aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung gepriesenen
Süden und Südosten beinahe ebenso viele Menschen unterhalb der Armutsgrenze leben wie im Rest des Landes.
Insgesamt betraf dies in Brasilien 60% der arbeitenden Bevölkerung, davon galten 22,8% als sehr arm, d.h.
sie konnten ihre Grundernährung nur knapp befriedigen; 13,4% waren extrem arm, d.h. die Grundernährung
war für sie nicht gesichert.
Daraus kann abgeleitet werden, daß 70% aller Familien unterhalb der Armutsgrenze lebten. Auch wenn diese
Daten nun schon über zehn Jahre zurückliegen, sind keine Anzeichen dafür festzustellen, daß
sich diese Verhältnisse seitdem verändert haben.
Die Kaufkraft und Einkommenskonzentration haben sich in den 80er Jahren noch verschlechtert. Besonders die extrem
ungleiche Einkommensverteilung, eine der weltweit ungerechtesten, sticht ins Auge: 1990 entfielen auf die unteren
10% aller Einkommensschichten 0,8% des Volkseinkommens; die 10% der Einkommensbezieher an der Spitze der Verdienstpyramide
strichen hingegen 49,7% des Gesamteinkommens ein. Hinzu kommt die in Brasilien immer noch enorme Last der Auslandsschulden,
die 1995 150 Mrd. US-$ betrug. Auch hierunter leidet in erster Linie die einkommensschwache Bevölkerung. Die
brasilianischen Eliten waren stets redlich bemüht, die durch die Kreditaufnahme erwirtschafteten Erträge
zu privatisieren, die Schuldenlasten aber zu sozialisieren, d.h. auf die in Armut lebende Mehrheit der Brasilianer
abzuwälzen.
Die sozialstrukturellen Barrieren blockieren den Fortschritt und die Nutzung des gewaltigen Potentials Brasiliens.
Cardoso selbst bezeichnete die soziale Ungerechtigkeit als das größte Problem Brasiliens. “Sie können
heute kein Land modernisieren, wenn Sie nicht gegen die Ungleichheit und die Armut kämpfen.”
Doch das Bild des “Zukunftslandes” Brasilien wird immer noch von tiefen Schatten getrübt: Das Defizit im öffentlichen
Haushalt, das der Regierung auch noch bis zu den nächsten Wahlen 1998 Sorgen bereiten wird, erschwert den
Abbau von Armut, ungleicher Einkommensverteilung und hoher Arbeitslosigkeit. Die unzureichende Infrastruktur und
die mangelhafte internationale Wettbewerbsfähigkeit spiegeln sich in einem geringen Wachstum wider.
Wesentliche Forderungen für eine nachhaltige Entwicklung sind Existenzsicherung und Sozialverträglichkeit
(ganz zu schweigen von der hier nicht näher betrachteten Einbeziehung der Umwelt). Eine gerechtere Einkommensverteilung
wäre ein wichtiger Schritt dorthin. Ihr müßten Agrar-, Bildungs- und Steuerreformen vorausgehen.
Dabei geht es darum, die Existenz der Kleinbauern zu sichern, das bisherige elitäre Bildungssystem der breiten
Bevölkerung zu öffnen, eine moderne, berufsbezogene Ausbildung anzubieten und die indirekte Besteuerung,
welche die unteren Einkommensschichten überproportional belastet, durch eine progressive Besteuerung der oberen
Einkommensschichten zu ersetzen.
Auch die ausländischen Unternehmer müssen sich über ihre Mitverantwortung für die sozialen
und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftsaktivitäten in Brasilien im klaren sein. Die EU ist der wichtigste
Handelspartner Brasiliens, mit Deutschland an der Spitze. Sollten für die Tochtergesellschaften in Brasilien
nicht international anerkannte Arbeitsschutzbestimmungen als
Selbstverständlichkeit gelten?
Umweltschutzgruppen und kirchliche Gremien gehen noch weiter und fordern eine ökologische und soziale Produktverantwortung
der Importeure.
Zur Zeit deutet die Armut der großen Mehrheit der brasilianischen Bevölkerung darauf hin, daß
die Entwicklungsrealität Brasiliens noch viele Jahre hinter den Entwicklungsmöglichkeiten zurückbleiben
wird. Noch sprechen Soziologen von einer “chronischen Entwicklungskrise”, von “Wachstum ohne Entwicklung”, einer
“perversen Modernisierung”, einem “verfehlten Entwicklungsstil”, der mehr Probleme verursache als löse.
Solange diese Charakterisierungen zutreffen, muß das brasilianische Ondit “o Brasil é o país
do futuro” den Nachsatz “... e sempre será” ertragen.
Tim Neufert